Alternative zu den Altparteien und zur AfD

Wir verstehen uns als Alternative zu den Altparteien wie auch zur AfD. Zwischen den Altparteien (CDU, SPD, Grüne) gibt es kaum noch Unterschiede. Sie strengen sich kaum noch an, um gute politische Lösungen zum Wohle des Bürger zu suchen. Sie finden immer Koalitionspartner untereinander, um an der Macht zu bleiben, ohne sich groß anstrengen zu müssen. Die Kartellbildung der alten Parteien hebelt allmählich die Demokratie und den Rechtsstaat aus. Wir sind konservativ in dem Sinne, dass wir unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat wieder haben wollen. Von der AfD setzen wir uns ebenso klar ab. Mit Hetzern und Rechten wollen wir nichts zu tun haben. Wir treten für sachliche, unideologische, vernünftige Lösungen ein.

 

Unsere Kandidaten

Unsere Spitzenkandidaten für die Wahl zum Stadtparlament im März 2016:

1. Mathias Flörsheimer, Professor an der Hochschule RheinMain in Rüsselsheim

2. Cetin Yesil, Industriekaufmann

3. Dr. Oliver Recklies, Managementberater

Ruesselsheim-Alfa-Kandidaten-2016

Mehr Mitwirkung der Bürger

Wir setzen uns für mehr echte demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger ein. Es kann nicht angehen, dass weitreichende Entscheidungen wie die vollständige Öffnung der Grenzen von den Altparteien fern ab des Lebens getroffen werden, ohne sich um die Meinung des Bürgers zu kümmern. Wir setzen uns für eine Hilfskultur gegenüber verfolgten Flüchtlingen ein. Es ist aber nicht möglich, jedes Jahr eine Million Menschen zu integrieren. Wir fordern daher, dass die Bürger jeder Gemeinde selbst entscheiden können, wie viele Flüchtlinge sie aufnehmen und integrieren wollen und können.

 

In der Schulpolitik treten wir für das freie Elternwahlrecht ein. Den Eltern muss es möglich sein, die Schule für ihre Kinder zu wählen, die sie selbst für die beste halten. Daher muss es ein Angebot an allen Schultypen in Rüsselsheim geben, also nicht nur Gesamtschulen sondern auch an Schulen des gegliederten Systems. Nachdem die CDU sich in den letzten Jahren mit der flächendeckenden Gesamtschule angefreundet hat, um sich den Grünen als Koalitionspartner schmackhaft zu machen, sind wir einzige Liste, die für die freie Schulwahl steht.

 

Wir treten außerdem für die Sanierung des städtischen Schuldenhaushalts ein. Bis jetzt haben die Altparteien pro Steuerzahler weit mehr als 10.000,-€ Schulden aufgehäuft, wobei die Schulden der städtischen Eigen- und Nebenbetriebe mitgerechnet werden müssen. Wenn die Schuldenlast nicht völlig außer Kontrolle geraten soll, müssen jetzt die Zuschüsse aus dem Rettungsschirm des Landes zum Schuldenabbau genutzt werden. Wir sind gegen jede weitere städtische Steuer- und Gebührenerhöhung, solange der Magistrat kein Konzept zum nachhaltigen Schuldenabbau vorlegt. Wir fordern die Rücknahme des städtischen Straßenbaubeitrags, der eine drastische Steuererhöhung für die Bürger darstellt. Die regelmäßige Instandhaltung der Infrastruktur gehört zu den normalen Aufgaben einer Kommune, die in den normalen Haushalt eingepreist und budgetiert werden müssen.

 

Woher kommen wir?

Wir sind als parlamentarisch-demokratische Abspaltung aus der AfD hervorgegangen. In Folge des Rechtsrucks der AfD ist im Frühjahr 2015 nahezu der gesamte Kreisvorstand mit Mathias Flörsheimer an der Spitze aus der AfD ausgetreten. Die bürgerlich-demokratischen Kräfte haben sich gesammelt und sind dabei, sich bundesweit als eine neue liberal-konservative Reformpartei zu organisieren.

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